Wer kennt sie nicht, mathematische Aufgabenstellungen in Textform verfasst. Viele Juristen sind nicht sonderlich begabt in Mathematik. Vielleicht ein Grund, warum sie Juristen geworden sind. Und es gibt sogar den juristischen Leitspruch „judex non calculat“ (zu deutsch so viel wie „Der Richter rechnet nicht“). Damit soll zwar zum einen zum Ausdruck gebracht werden, dass sich … Textaufgabe für Fortgeschrittene
→Read moreAuf der Suche nach einer Lektüre über die Berliner Ganovenverbünde der Vorkriegszeit, die sogenannten Ringvereine, und deren wohl prominentestes Mitglied „Muskel-“Adolf Leib, stieß ich auf die unbedingt lesenswerten autobiographischen Fallschilderungen des Kollegen Dr. Dr. Erich Frey in dessen 1959 erschienen Buch „Ich beantrage Freispruch“. Nachdem sich nicht zuletzt dank der Werke von Ferdinand Schirach die … „Ich beantrage Freispruch“
→Read moreEigentlich jeder kennt den Begriff Bundeszentralregister, und wer schon einmal bei Behörden oder potenziellen Arbeitgebern ein Führungszeugnis vorlegen mußte, weiß, dass dort im wesentlichen (straf)gerichtliche Entscheidungen gespeichert werden. Was viele nicht wissen ist, dass im Rahmen straf- und ordnungsrechtlicher Ermittlungen schon zu einem sehr viel früheren Zeitpunkt personenbezogene Daten zu den von den Ermittlungen betroffene … Auskunft und Löschung personenbezogener Ermittlungsdaten in Berlin
→Read more„Die Bezeichnung eines Rechtsanwaltes als „Winkeladvokat“ bzw. seiner Kanzlei als „Winkeladvokatur“ stellt eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes dar.“ Das hat das OLG Köln in seinem Urteil vom 18.07.2012 (Az.: 16 U 184/11) entscheiden. Schließlich messe die Öffentlichkeit einem Rechtsanwalt als Organ der Rechtspflege „in der Regel…“ ein erhöhtes Maß an Seriosität bei, so dass diese … Der beleidigte Anwalt
→Read moreSechs Jahre hat es gedauert, bis das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 06.11.2012 (Az.: 2 BvL 51/06 ) die Verfassungswidrigkeit der Rückmeldegebühr nach § 2 Abs. 8 Satz 2 des früheren Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG) festgestellt hat. Hintergrund ist folgender: In den Jahren 1996 bis 2004 mussten Studierende an den Berliner Universitäten pro Semester einen … Zur Verfassungswidrigkeit der Rückmeldegebühr nach dem früheren Berliner Hochschulgesetz
→Read moreWenn der Mandant erst am 28. November erfährt, dass ein gegen ihn geführtes Verfahren bereits am 10. Juni eingestellt wurde, dann ist die Schreibkanzlei der Amtsanwaltschaft offensichtlich hoffnungslos überfordert und der Mandant darüber zu Recht verärgert.
→Read moreIn einer Klageerwiderung die mir unlängst zugestellt wurde, entschuldigte sich der Beklagte für die Tatsache, dass er meiner Mandantin eine normale Hauskatze als edle Rassekatze verkauft hatte mit dem Umstand, dass er ja kein „provisioneller“ Züchter sei. Ein Blick ins Deutsche Rechtswörterbuch ergab, dass das Wort noch 1741 landläufig als Synonym für „vorläufig“ verwendet wurde. … Der „provisionelle“ Tierzüchter
→Read moreEines der im anwaltlichen Berufsalltag bedeutendsten zivilrechtlichen Merkmale ist der Verzug, im Sinne der Verzögerung einer fälligen Leistung. Von Bedeutung ist die Frage nach einem möglichen Verzug vor allem, weil damit weitere, den Verzug voraussetzende, Fragen, wie Haftungsverschärfungen und Schadensersatzpflichten, verbunden sind. Es ist daher nicht schwer nachzuvollziehen, dass in Rechtsstreitigkeiten regelmäßig darüber gestritten wird, … Aus der Kategorie „Gesetze die die Welt nicht braucht“
→Read moreDas Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg hat in seinem Urteil vom 05.09.2012 (Az.: 24 C 107/12) entscheiden: „Wird ein Mobilfunkvertrag mit einem Pauschaltarif (einer sog. „Flatrate“) wegen einer Vertragsverletzung des Kunden gekündigt und verlangt der Anbieter die Grundgebühr bis zum Ende der ursprünglichen Vertragslaufzeit als Schadensersatz, so ist diese um ersparte Aufwendungen von mindestens 50 % zu kürzen.“ … Flatrate-Telefonie Halbe Preise beim Schadensersatz
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